Ein klimaneutrales Freiburg bis 2035
Unser Ziel ist es, mittels eines Bürger:innenbegehrens die Umsetzung von effektiven Klimaschutzmaßnahmen in Freiburg deutlich zu beschleunigen. Wir möchten, dass unsere Stadt einen gerechten Beitrag zum globalen Klimaschutz leistet, um für kommende Generationen die Lebensgrundlage auf unserem Planeten zu bewahren.
Warum klimaneutral bis 2035?
Die wissenschaftlichen Fakten sind eindeutig: um eine extreme Erderwärmung zu verhindern, müssen wir möglichst schnell klimaneutral werden. Eine Erderwärmung um mehr als 2°C würde unsere Lebensgrundlagen gefährden. Daher haben sich 195 Staaten beim Pariser Klimaabkommen darauf geeinigt, die Erwärmung auf deutlich unter 2°C, möglichst auf 1,5°C, zu begrenzen, um die allerschlimmsten Folgen der Erderwärmung zu verhindern. Denn wenn bestimmte Kipppunkte erreicht werden, droht die Erderwärmung unaufhaltbar zu werden.
Es gilt, ganz Deutschland, Stadt für Stadt, Kommune für Kommune, Ort für Ort klimaneutral zu machen. Viele Städte gehen bereits ambitioniert voran. In Deutschland gibt es bereits Klimaentscheide in über 80 Städten und Gemeinden, die Klimaneutralität bis spätestens 2035 fordern.
Die Stadt Freiburg hat nun auch bei ihrem Ziel nachgebessert. In 2021 zog sie das Zieljahr von 2050 auf 2038 vor, am 22.11.2022 soll der Gemeinderat der neuen Zielvorgabe der Stadt ‘Klimaneutral bis 2035’ zustimmen. Ein erster Erfolg, über den wir uns freuen!
Jedoch reichen die bisher beschlossenen Maßnahmen bei weitem nicht aus, um dieses Ziel zu erreichen. Tatsächlich befindet sich die Stadt laut dem letzten Klimaschutzbericht auf einem Pfad, mit dem sie nicht einmal die Klimaneutralität 2050 erreichen würde. Wir fordern daher die Umsetzung zusätzlicher Maßnahmen mit unserem Bürgerbegehren. Diese Maßnahmen waren bereits zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2038 dringend notwendig, mit dem neuen Zieljahr 2035 natürlich erst recht.
Warum ein Bürgerbegehren? Kommt es zu einem Bürgerentscheid?
Das Bürger:innenbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie. Formal beantragen die Bürger:innen damit eine Abstimmung über die vorgeschlagenen Maßnahmen.
Nach Einschätzung des Freiburger Rechtsamts kann das Bürger:innenbegehren „Freiburg klimaneutral“ nicht zu einem Bürger:innenentscheid führen, weil bei einem Bürger:innenentscheid nur über eine einzelne Maßnahme entschieden werden dürfe. Es gibt aber nicht die EINE Maßnahme, mit der Freiburg klimaneutral würde. Klimaschutz ist sehr komplex - nötig wäre dringend ein Bürgerbeteiligungsinstrument, dass dieser Komplexität gerecht wird! Solange es das nicht gibt, ist das Instrument des Bürger:innenbegehrens derzeit die stärkste Möglichkeit für die Freiburger Bürger:innen, ihre Unterstützung für die 16 vorgeschlagenen Maßnahmen deutlich zu machen.
Der Fuß- und Radentscheid in Freiburg hat gezeigt, dass bereits mit einem Bürger:innenbegehren viel erreicht werden kann. Beim Fuß- und Radentscheid kam es ebenfalls nicht zum Bürger:innenentscheid, aber der Gemeinderat hat nach dem erfolgreichen Bürger:innenbegehren die geforderten Maßnahmen größtenteils umgesetzt.
Deshalb brauchen wir deine Unterstützung!
Um der Politik zu zeigen, dass die Freiburger Bürger:innen wirksame Klimaschutzmaßnahmen JETZT wollen, benötigen wir möglichst viele Unterschriften. Also schließe dich uns an, und gestalte deine Stadt aktiv mit!
